Zensurgesetzabstimmung im Bundestag
Wer hätte es gedacht, die Verräterpartei und die Schwarze Pest haben zusammen das Zensurgesetz durch den Bundestag gewunken und damit die Gewaltenteilung abgeschafft. Hat eh keiner mehr geglaubt, dass wir hier in einem Rechtsstaat leben würden.
Zum Glück wurde eine namentliche Abstimmung durchgeführt (lokale Kopie) und so haben wir eine Liste der Verräter und Verfassungsfeinde. Die üblichen verdächtigen (Merkel, SSchäuble, Zypris (die ohne Rückrat), ...) haben sich enthalten, aber es gibt tatsächlich auch Lichtblicke. Offensichtlich sind nicht alle im Bundestag verkalkte und beratungsresistente Verfassungsfeinde.
Folgende Abgeordnete der großen Koalition haben gegen das Gesetz gestimmt:
Ich frage euch: Wo wart ihr, als die Zensur eingeführt und die Gewaltenteilung abgeschafft wurde?
Meine Hoffnung und die der meisten jungen Menschen in diesem Land liegen mal wieder beim Bundesverfassungsgericht, weil:
Update:
Jetzt ist die Zeit umzustellen auf OpenDNS und / oder SwissVPN
Zum Glück wurde eine namentliche Abstimmung durchgeführt (lokale Kopie) und so haben wir eine Liste der Verräter und Verfassungsfeinde. Die üblichen verdächtigen (Merkel, SSchäuble, Zypris (die ohne Rückrat), ...) haben sich enthalten, aber es gibt tatsächlich auch Lichtblicke. Offensichtlich sind nicht alle im Bundestag verkalkte und beratungsresistente Verfassungsfeinde.
Folgende Abgeordnete der großen Koalition haben gegen das Gesetz gestimmt:
- Jochen Borchert (CDU/CSU)
- Steffen Reiche (SPD)
- Jörg Tauss (SPD)
- Dr. Woflgang Wodarg (SPD)
Ich frage euch: Wo wart ihr, als die Zensur eingeführt und die Gewaltenteilung abgeschafft wurde?
Meine Hoffnung und die der meisten jungen Menschen in diesem Land liegen mal wieder beim Bundesverfassungsgericht, weil:
- Die FDP nicht genug Eier in der Hose hat um das im Bundesrat zu blockieren
- Der Köhler bis jetzt auch den ganzen faschistischen Misst vom SSchäuble abgenickt hat, der wird also auch die Zensur durchwinken
Update:
Jetzt ist die Zeit umzustellen auf OpenDNS und / oder SwissVPN